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Workshop-Termine:
12. Mai 2016 in München
15. November 2016 in Köln
Termine für Online-Seminare:
23. Juni 2016
22. September 2016
8. Dezember 2016

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News und Fachbeiträge

25-05-16
Anfang Mai hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Neufassung des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) vorgelegt. Damit wird die Richtlinie 2014/30/EU über die elektromagnetische Verträglichkeit (EMV-Richtlinie) in deutsches Recht überführt. Ziel von EMV-Richtlinie wie EMVG ist die Störfestigkeit aller elektrischen Geräte und Anlagen.
12-05-16
Vor einigen Tagen hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ihre aktuelle Dokumentation "Gefährliche Produkte 2016 - Informationen zur Produktsicherheit" veröffentlicht. Diese jährlich erscheinende Übersicht berücksichtigt alle Produkte, die dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und dessen zugehörigen Verordnungen (Produktsicherheitsverordnungen/ProdSV) unterliegen. Der wichtigste Befund ist, dass Deutschland Spitzenreiter bei der Anzahl der erfassten mangelhaften Produkte geworden ist und damit China ablöst.
20-04-16
Am 20. April 2016 treten einige wichtige europäische CE-Richtlinien in neuer Fassung in Kraft. Jeder Hersteller in der Europäischen Union muss diese für sein Produkt geltenden EG- bzw. EU-Richtlinien zwingend anwenden. Die Umsetzungsfrist von acht wichtigen EU-Richtlinien ist zum 20.04.2016 abgelaufen. Damit dürften deutlich mehr Produkte eine CE-Kennzeichnung benötigen.
10-04-16
Nicht zum ersten Mal landete ein Thema vor Gericht, das jeden Hersteller einer Maschine oder vieler anderer Produkte betrifft: Die Werbung mit einem CE-Kennzeichen. Im aktuellen Fall ging es um einen Elektrowecker. Gestritten wurde um die Frage, inwiefern die Aussage "CE-geprüft" zulässig ist. Das Oberlandesgericht gab der Klage eines Wettbewerbvereins recht, der über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Werbung mit "CE/TÜV/GS-geprüft" beanstandet hatte.
30-03-16
Im Lebenszyklus einer Maschine oder Anlage gehören das Inverkehrbringen und das Inbetriebnehmen zu den wichtigsten Stationen. Nachdem wir im ersten Teil dieses Beitrags den Hersteller-Begriff erläutert und zwischen Fremd- und Eigenhersteller differenziert haben, geht es in Teil 2 um die Rollen des Inverkehrbringers und des Inbetriebnehmers. Diesen Akteuren sind im Maschinen- bzw. Produktsicherheitsrecht wie im Arbeitsschutzrecht zentrale Pflichten und Verantwortlichkeiten zugeordnet.